– Die Palästinenser erhalten mehr Unterstützung, aber warum und wozu?
– Mein Beitrag zum Antikriegstag 2020

von Albrecht Künstle *)

Immer und immer wieder ist zu vernehmen, das jüdische Israel würde mit unserem Geld am Leben erhalten; ohne die Zahlungen wäre das Land schon längst am Ende und kein Fremdkörper bzw. Störfaktor mehr im kulturell und politisch völlig anderen Umfeld des Nahen Ostens. Aber stimmt das auch?

NEIN, es stimmt nicht, denn mit seiner Bevölkerung aus gut ausgebildeten Menschen, vor allem seinen aus vielen Ländern zugewanderten Juden (die es in ihren Herkunftsändern nicht leicht hatten), die ihr vielfältiges know how einbringen, mit seinem modernen und demokratischen Staat, ist Israel auch ohne Hilfe von außen überlebensfähig.

JA es stimmt, Israel hat Geld auch aus Deutschland erhalten. Dass dies seine Gründe hat, braucht an dieser Stelle nicht vertieft, aber einmal aufgezeigt werden, um welche Beträge es sich handelte. Dazu habe ich nicht selbst Zahlen zusammengetragen, sondern stütze mich auf seriöse Quellen und Wikipedia.

„Die Gesamtsumme aller Entschädigungsleistungen der öffentlichen Hand Deutschlands belief sich von 1945 bis Ende 2016 auf 74,5 Mrd. Euro. Sie umfasst Zahlungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz BEG, dem Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger (Bundesrückerstattungsgesetz BRüG), dem Entschädigungsrentengesetz ERG, dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz, dem Israelvertrag, Globalverträgen, Leistungen im Öffentlichen Dienst, für das Hilfswerk, Fonds für Menschenversuchsopfer, Leistungen der Bundesländer außerhalb des BEG, diverse Härtefallregelungen und Leistungen an die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft. Die Zahl ergibt sich als Summe aus Zahlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten; die jeweils sehr unterschiedliche Kaufkraft ist dabei nicht berücksichtigt.“

Diese Gelder kamen zu einem großen Teil überlebenden Juden aus dem damaligen Deutschland oder ihren Hinterbliebenen zu Gute, nicht dem Staat Israel.

Man stelle sich einmal diese Summe vor, 75 Mrd. Euro, zuerst in DM. Das sind ja in diesen 75 Jahren pro Jahr eine Milliarde Euro! Wenn man allerdings vergleicht: Das Handelsblatt – keine rechtsextreme Zeitung – ließ einmal die Kosten für die Merkel-Migration ermitteln https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/migration-die-kosten-der-fluechtlingskrise/. Im Jahr 2018 waren es 23 Mrd. EUR. Jeder kann überschlagen, dass es in den letzten fünf Jahren fast 100 Mrd. EUR waren. Und das, ohne dass Deutschland den zugewanderten Menschen etwas angetan hätte oder ihnen etwas schulden würde, wie das Deutsche Reich denen, die dieses überlebt haben.

Aber stellen wir noch einen anderen Vergleich mit jenen an, die Israel zum Teufel wünschen – den Palästinensern: „Kaum irgendwohin fließen, pro Kopf gerechnet, solch hohe Summen an Hilfsgeldern wie nach Palästina. Seit den Oslo-Abkommen von 1993 und 1995 (bis 2015) waren es weit über 25 Milliarden US-Dollar. Ihr Zweck: Unterstützung beim Aufbau eines unabhängigen demokratischen Staates Palästina, der Seite an Seite und in Frieden mit Israel existieren sollte. Dieses Mantra wird seit 1993 in tausenden Dokumenten und Broschüren wiederholt. Die EU ist der größte Geber für die Palästinensischen Gebiete.“ http://pepperlint.com/falschgeld-europas-milliarden-fuer-palaestina/und Arte http://www.arte.tv/milliarden-fuer-den-stillstand. Dazu sei angemerkt, dass diese Summe nur 1,8 Mio. Bewohnern des „Gaza-Streifens“ und 3 Mio. im Westjordanland zu Gute kam. Weniger Geld pro Jahr an Israel verteilt sich sogar auf 9 Mio. Einwohner.

Weiter: „Doch die Bilanz nach 20 Jahren ist desaströs. Ein Staat Palästina ist ferner denn je, die Situation in den besetzten Gebieten ist in vielerlei Hinsicht wesentlich schlechter als vor Oslo: Die wirtschaftliche Situation ist prekär, ein Viertel der Bevölkerung lebt in Armut, die Arbeitslosigkeit im Westjordanland liegt bei 17%, im Gazastreifen gar bei 43%, die höchste weltweit. Nur 18% der Westbank stehen unter alleiniger palästinensischer Kontrolle. Und die Menge an Wasser, die die Palästinenser in der Westbank aus eigenen Quellen fördern ist nicht, wie im zweiten Oslo-Abkommen von 1995 vorgesehen, gestiegen, sondern gesunken. Trotz Milliarden an Gebergeldern, die in den Wassersektor geflossen sind. Deutschland ist der größte bilaterale Geber im Wassersektor.“ Mit anderen Worten, das Geld an die Palästinenser ging „den Bach runter“.

Immer noch fließt viel Geld in palästinensische Projekte, die Israel das Leben schwer machen. Damit sind nicht nur Waffen und Raketen gemeint. Sogar Schulbücher, welche Palästinenserkinder zum Heiligen Krieg gegen Israel animieren, bezahlt die EU. Hier einige aktuelle Informationen, die aufzeigen, welchen Geldern wir eher nachweinen könnten bzw. wer die Gelder sinnvoll eingesetzt hat und wer nicht.

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/18/palaestinenser-schliessen-sich-dem-vom-iran-gefuehrten-anti-friedenslager-an/ Palästinenser mit diplomatischen Beziehungen auf Kriegsfuß

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/27/n-tv-und-die-palaestinenser-malediven-idylle-in-gaza/ Wie die High Society des Gazastreifens so leibt und lebt

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/25/europas-gescheiterte-und-in-vergessenheit-geratenen-gaza-beobachter/ Wie die Europäer sich aus dem Staub machen

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/24/tech2peace-vereint-palaestinenser-und-israelis-durch-tech-und-dialog-workshops/ Palästinenser in Israel mit Zukunftsperspektive

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/24/tuerkische-paesse-fuer-hamas-terroristen/ Erdogan stellte Palästinenserführern Pässe aus und macht sie so zu trojanischen Pferden

https://www.audiatur-online.ch/2020/08/21/eu-ueberpruefung-palaestinensischer-schulbuecher-ist-eine-tragoedie-voller-fehler/ USA decken Skandal auf, die EU schert es nicht

Eine weitere Informationsquelle: https://de.gatestoneinstitute.org/

Und https://dia-ettenheim-sued.de/

*) Informationen zum Autor siehe „Künstles Sicht„