– Kamen wir schon im Sozialismus an und keiner hat’s gemerkt? 
– Fakten belegen, wir haben keine wirklich freie Wirtschaft mehr

von Albrecht Künstle *)

Vorbemerkung: Der Autor hat sich früh mit Wirtschaftsfragen beschäftigt und bereits mit 21 Jahren ein Fernstudium zur „Nationalökonomie“ mit der Bestnote abgelegt. Und befasste sich mit Klassikern der Volkswirtschaft und deren Thesen, selbstverständlich auch mit Karl Marx. Er analysierte Prozesse des Frühkapitalismus zutreffend, ebenso zwangsläufige Entwicklungstendenzen, z.B. die des „tendenziellen Falls der Profitrate“. Die beschriebene und erklärte Krisenanfälligkeit des Kapitalismus sprach dafür, dass eine sozialistische Wirtschaft der kapitalistischen überlegen sei. Doch dies war und ist eine Fehleinschätzung. Die Geschichte zeigte, dass freie Marktkräfte eine bessere Wirtschaft und Gesellschaft entfalten als eine staatlich dominierte Politik. Deshalb dürfte diese unvoreingenommene Analyse dessen „was ist“ umso interessanter sein.

Seit langem nimmt die wirtschaftliche Bedeutung Deutschlands in der Welt stetig ab, der Lebensstandard der Bevölkerung sinkt sogar. Und die punktuelle Verbesserung weniger Bereiche wird mit steigender Verschuldung erkauft, sowohl mikro- als auch makroökonomisch. Das Bruttoinlandsprodukt BIP stieg in den letzten 30 Jahren laut preisbereinigtem Index von statista von 73,3 auf 105,3. Das waren noch 43,6 Prozent, also 1,45 Prozent pro Jahr. Teilt man die Zeit nach der „Wende“ in zehn Jahre auf, entfielen 16,9 Prozent auf die Jahre 1991-2001 und 11,5 Prozent auf die Jahre 2001-2011.

In den letzten zehn Jahren bis 2021 stieg das BIP nur noch um 10,2 Prozent. Mit jedem weiteren Jahr ging und geht die gesamtwirtschaftliche Wertschöpfung in Deutschland weiter zurück. Der schwächste Zuwachs entfiel übrigens auf die Jahre mit der größten Zuwanderung, die zwischen einer und 2,14 Mio. Migranten jährlich betrug. Die Bevölkerungszahl stieg in diesen zehn Jahren um knappe drei Millionen; die Migration trug offensichtlich nichts zur Wertschöpfung bei. Die Gründe beschrieb ich bereits an anderem Ort.

Anmerkungen zum BIP: Das entspricht der Summe aller in einer Volkswirtschaft erstellten Güter und Dienstleistungen, die bezahlt werden. In der Ausbildung wurde uns die Fragwürdigkeit dieser statistischen Größe veranschaulicht mit einem Beispiel aus dem Straßenbau. Wird eine Straße fertiggestellt und anschließend wieder aufgerissen, um irgendeine vergessene Versorgungsleitung zu verlegen, und der Graben anschließend wieder gefüllt, ist die Nachbesserung im BIP enthalten, obwohl sie keinerlei Wohlstandmehrung bringt. Heute ein anderes Beispiel:

Lauterbach bestellte zu viele Impfdosen, die nicht in den Oberarmen der Bevölkerung entsorgt werden können. Die aktuell überzähligen drei Millionen Spritzen, welche die Entwicklungsländer nicht einmal geschenkt haben wollen, müssen vernichtet werden. Sowohl die Herstellung als auch die kostenpflichtige Vernichtung steigern das BIP ohne irgendeinen Nutzen – vom Profit für die Impfhersteller abgesehen. Was bleibt: Beim BIP pro Kopf der Bevölkerung sind wir nicht mehr unter den top ten, sondern wir fielen auf Platz 17 zurück. Taugen die Unternehmer oder ihre Beschäftigten nichts mehr? Die Erklärung ist eine andere …

Die „Staatsquote“, d.h. die Ausgaben in Relation zum BIP steigt und steigt. Seit dem Jahr 1991 lag die Staatsquote von Deutschland zwischen ca. 43 bis 49 Prozent. Im Jahr 2020 stieg die Quote erstmals über 50 Prozent und erreichte 51,6 Prozent im letzten Merkel-Jahr 2021. Die Staatsquote oder auch „Staatsausgabenquote“ zeigt das Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) und kann somit als Indikator für das Ausmaß der staatlichen Aktivität in einer Volkswirtschaft betrachtet werden. Und weil es der Staat nicht besser kann als jene, die ihr Handwerk verstehen, schlagen sich seine Eingriffe leider auch im schlechteren Wirtschaftsergebnis nieder:

So stehen wir international und in Europa da: „Während die Wirtschaftsleistung in Deutschland im 4. Quartal 2021 preis-, saison- und kalenderbereinigt zurückging (-0,3 %), konnte sie in anderen großen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) weiter zulegen: So stieg das BIP im 4. Quartal 2021 im Vergleich zum 3. Quartal 2021 in Frankreich um 0,7 %, in Italien um 0,6 % und in Spanien sogar um 2,0 %. Für die EU insgesamt meldete das europäische Statistikamt Eurostat nach vorläufigen Berechnungen einen BIP-Anstieg um 0,4 % gegenüber dem Vorquartal. Die Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten wuchs im 4. Quartal 2021 mit umgerechnet 1,7 % stärker als in Deutschland und der EU. Auch im Vorjahresvergleich liegen die BIP-Wachstumsraten fast aller EU-Mitgliedstaaten sowie der Vereinigten Staaten höher als in Deutschland.“ (Quelle Destatis) Der aufkommende Sozialismus hat seinen Preis.

So wie die DDR abgewirtschaftet hatte, könnte es auch dem Nachfolgestaat blühen. Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr um 5,0 % auf 1 762,4 Mrd. Euro gestiegen. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen etwas stärker als die Ausgaben um 9,4 % auf 1 629,3 Mrd. Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, errechnet sich daraus in Abgrenzung der Finanzstatistiken ein Finanzierungsdefizit von 133,2 Mrd. Euro. 2020 hatte das Finanzierungsdefizit 189,2 Mrd. Euro betragen. Dieses Jahr stehen zum Haushalt weitere 100 Mrd. Euro an für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr, weitere Hilfen für die Ukraine und 200 Mrd. Euro in den nächsten fünf Jahren für „Klimaschutz“.

Auch die Umverteilungsmentalität der neuen Regierung nahm trotz der FDP zu. Alle politischen Fehlentscheidungen sollen finanziell abgefedert werden. Aber „Zu viel Hilfe des Staates heizt Inflation an“, warnen Ökonomen. Die Subventionen durch den „Staatsrat“ der Ampelregierung erreichen dieses Jahr mit 47 Mrd. Euro einen neuen Rekord. Und das im gleichen Jahr, in dem die Institute ihre Wachstumsprognose halbiert haben. Die 200 Mrd. Euro, welche die Leute in der verordneten „Pandemie“ nicht ausgeben konnten, werden jetzt abgegriffen. Die Institute „erwarten“ für dieses Jahr Preissteigerungen von 6,1 Prozent. Was bedeutet, dass Preistreiber bis zu dieser Höhe keine Skrupel zu haben brauchen. Soweit die Inflation auf das grüne Konto „Klimawandel“ verbucht wird, ist sie ohnehin moralisch geheiligt.

Wenn alles so weitergeht, spüren wir bald noch deutlicher, dass wir im Sozialismus ankamen. Die Staatsquote dürfte noch in dieser Amtszeit auf 55 Prozent steigen. Mit einer antizyklischen Wirtschafts- und Finanzpolitik à la Keynes hat das nichts mehr zu tun. So könnte der Traum von Klaus Schwab vom WEF in Erfüllung gehen, dass „wir nichts mehr besitzen, aber glücklich sein“ werden – weil der Staat alles hat und uns nach seinem Gusto alimentiert. Um an dieses Glück zu glauben, muss nur der Staatsfunk weiter indoktrinieren (wie in Orwells „1984“) und uns täglich eintrichtern, dass diese neue Welt alternativlos und zu unserem Besten sei. Ob der Gesamtdeutsche Sozialismus dem der DDR überlegen sein wird? Zweifel sind begründet!

*) Informationen zum Autor siehe HIER

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