– Motto des DGB-Antikriegstages 2023: Die Welt braucht Frieden!
– Mit einer Einleitung des früheren Gewerkschafters und Autors 

Albrecht Künstle *)

Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Hitlerarmee auf Polen. Schon damals wurde gelogen wie heute wieder, als die Propaganda des Staatsfunks tönte, „Seit 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen“. Nein, es wurde nicht zurückgeschossen, sondern angegriffen. Wobei es eigentlich nicht gegen Polen ging, denn das Kriegsziel Hitlers war Russland, Polen war nur im Weg. Am 22. Juni 1941 war es dann soweit, die ersten deutschen Panzer überfuhren die russische Grenze. Stalins Versuch, den Angriff mit dem Hitler-Stalin-Pakt hinauszuschieben, war fehlgeschlagen.

Auch 2014 und 2015 wurde mit den Abkommen Minsk I und II wieder gelogen, als der Osten der Ukraine angeblich befriedet werden sollte, nachdem sich die Krim, Donezk und Luhansk nach Volksabstimmungen aus dem Staub machen wollten. Daraufhin führte die Ukraine gegen die beiden Volksrepubliken einen nicht erklärten Krieg. Leider erfährt man nur in ausländischen Medien die Vorgeschichte der-maidan-war-ein-illegaler-putsch-vom-westen-unterstuetzt des Krieges. Wie die „Vermittlerin“ Angela Merkel jüngst einräumte, sollte mit den Minsk-Abkommen nur Zeit gewonnen werden, um die Ukraine gegen Russland als Schutzmacht der abtrünnigen Volksrepubliken aufzurüsten.

Seit diesem Sommer rollen schon wieder deutsche Panzer im Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, in der Ukraine. Und sie rollen wieder gen Osten, bis wohin? Der Krieg wird längst nicht mehr nur in der Ukraine geführt, das von Russland angegriffen wurde. Der Krieg wird schon in den östlichen Volksrepubliken nahe der russischen Grenze geführt. Auch können deutsche Geschosse, Drohnen und Marschflugkörper Russland erreichen und tun es vermutlich schon. Dieser schlimme Krieg, in dem neue Waffensysteme getestet und alte Waffen verschrottet werden, forderte hunderttausende Tote und Verletzte auf beiden Seiten, und das Schlachten scheint kein Ende zu nehmen.

Aus der Losung „Nie wieder Krieg“ wurde „Schon wieder Krieg“. Der Angriff erfolgte diesmal zwar erstmals vom Osten aus, die Angriffsvorbereitungen wurden jedoch aus unserem Westen getroffen. Was von den Kriegstreibern in Westeuropa und den USA bestritten wird. Die Bösen sind immer die Anderen und die Moral hat man selbst gepachtet. Doch liegt die faktengestützte Wahrheit meist dazwischen und nur Politiker a.D. wie aktuell Günter Verheugen trauen sich zu widersprechen, Meine-freiheit-ist-nicht-durch-russland-bedroht und fordern Das Gemetzel muss beendet werden. So auch der DGB mit seinem diesjährigen Aufruf.

Seit dem 1. September 1957 begeht der Deutsche Gewerkschaftsbund den denkwürdigen Tag des Beginns des Ersten Weltkriegs. Der Autor selbst führte als Organisationssekretär und DGB-Kreisvorsitzender 15 Jahre lang gut besuchte Veranstaltungen zu diesem Tag durch. Ebenso gegen die als Nachrüstung verbrämte Aufrüstung des Westens gegen die militärisch unterlegene Sowjetunion, was erstrecht für das heutige Russland gilt, siehe vergleich-des-militaers-der-nato-und-russlands (unten „Nächste“ anklicken um alle 32 Vergleiche zu sehen). Alleine mit Atomwaffen könnte uns Putin das Fürchten lernen – die allerdings tabu sind (?), zumindest waren. Doch die Situation ist heute nicht weniger ernst als während der Kuba-Krise, die das Zeug zum Dritten Weltkrieg hatte.

Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2023, „Die Welt braucht Frieden!“

„Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben. Das ist der Grund, weshalb wir uns mit all unserer gewerkschaftlichen Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen.

Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wir fordern die russische Regierung auf, ihn durch den Rückzug ihrer Truppen zu beenden und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Das in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegte Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung steht für uns außer Frage. (Anmerkung Künstle: auch das Selbstbestimmungsrecht steht in der gleichen Charta)

Wir warnen aber eindringlich vor dem Irrglauben, immer mehr Waffen für die Ukraine würden zu einem schnelleren Ende des Krieges führen. Und wir warnen vor der einseitigen Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien „Sieg“ oder „Niederlage“. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihr Handeln stärker auf friedliche Ansätze zur Konfliktlösung zu fokussieren: Haben Sie den Mut, mehr Diplomatie zu wagen!

Was uns eint, ist die Überzeugung, dass dauerhafter Frieden und eine stabile internationale Friedensordnung nur möglich sind, wenn sich die Stärke des Rechts durchsetzt – und nicht das Recht des Stärkeren. Mit Waffen lässt sich kein Frieden schaffen! Das sehen wir überall da, wo Kriege und Bürgerkriege toben – ob in Syrien, im Iran, im Jemen, im Sudan oder in Äthiopien. Militärische Konflikte und der Einsatz bewaffneter Gewalt bringen Tod, großes Leid und führen zu Flucht und Vertreibung. Unsere Solidarität gilt den Menschen auf der Flucht, egal auf welchem Kontinent. Wir verurteilen alle Regierungen, die Krieg, Unterdrückung, Gewalt und Folter als Mittel der Politik und Instrumente zur Sicherung ihrer Macht einsetzen!

Die Waffen müssen endlich schweigen – überall! Gerade in Zeiten, in denen die geopolitischen Spannungen zwischen Weltregionen zunehmen, ein Rückfall in das Denken in Machtblöcken die Oberhand zu gewinnen droht und ein neuer nuklearer Rüstungswettlauf begonnen hat. Die Zahl unmittelbar einsatzfähiger Nuklearsprengköpfe steigt immer weiter. Gleichzeitig nehmen die Ausgaben für atomare Aufrüstung aberwitzige Ausmaße an und lagen allein im letzten Jahr bei rund 77 Milliarden Euro.

Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehlt an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürfen nicht mit der Schließung von Krankenhäusern oder dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden. Die jüngste Häufung weltweiter Extremwetterereignisse führt uns drastisch vor Augen, dass die Bekämpfung des Klimawandels keinen Aufschub duldet. Der dafür erforderliche Umbau unserer Wirtschaft und seine sozial gerechte Gestaltung werden nur gelingen, wenn dafür ausreichend öffentliche Mittel bereitstehen.

Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, von einer – wie es die NATO fordert – weiteren Aufstockung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP oder sogar mehr abzusehen und sich mit ihren EU-Partner*innen und im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft für neue nukleare Rüstungskontrollabkommen und eine Eindämmung von Rüstungsexporten stark zu machen.“ … (kompletter Text) 

Dieser Artikel wurde ohne „KI“ nur mit Künstle-Intelligenz erstellt.

*) Informationen zum Autor siehe HIER

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